Strana zelených (Tschechien):

Die Partei der Grünen, eine von insgesamt drei grünen Parteien in der Tschechischen Republik, entstand unmittelbar nach der samtenen Revolution von 1989, offiziell gegründet (und als Partei registriert) wurde sie 1990. Die Bedeutung der Partei wuchs vor allem erst nach 2002, bei den Europawahlen von 2004 erhielten sie 3,16 % der Stimmen und im gleichen Jahr erhielt sie einen Sitz bei den Wahlen zum Senat.^[2]

Nach einigen Flügelkämpfen kam es 2005 zu der ersten Spaltung, als kleine Teile der Partei unter der Führung von Jakub Patočka die Partei der Grünen verließen und die neue Partei Zelení (die Grünen) gründeten.

Ebenfalls aus Unzufriedenheit mit der Politik der Partei der Grünen kam es 2009 zu einer weiteren Abspaltung, als im März eine kleine Partei Demokratická strana zelených (Demokratische Partei der Grünen) entstand.

Wahlergebnisse

Parlamentswahlen 2006

Als schwächere Partei konnte sie sich bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus 2006 nur in den fünf bevölkerungsreichsten Wahlkreisen (Regionen) durchsetzen, in denen eine größere Anzahl der Abgeordnetenmandate vergeben wird und so die faktische Sperrklausel niedriger liegt als in den kleineren Regionen. Obwohl die Partei so z. B. in der Region Reichenberg, geführt vom populären Bürgermeister von Jindřichovice pod Smrkem Petr Pávek, ein Bestergebnis unter den Regionen von 9,58 % erzielte, genügte dies nicht, um einen der acht verteilten Sitze zu bekommen.

Die Partei trat im Januar 2007 in die Regierung von Ministerpräsident Topolánek ein. Mit ODS und KDU-ČSL zusammen kann sich die Regierung aber nur auf 100 von 200 Sitzen stützen. Sie ist daher auf die Unterstützung von Überläufer der ČSSD angewiesen. Mit Martin Bursík stellt die Partei in der Regierung den Umweltminister und mit Ondřej Liška den Kultusminister. Zudem wurde Karel Schwarzenberg auf Vorschlag der SZ Außenminister.

Präsidentenwahl 2008

Bei den durch das Parlament vorzunehmenden Präsidentenwahlen 2008 unterstützte die tschechische Partei der Grünen nicht den Kandidaten ihres Koalitionspartners ODS, Amtsinhaber Václav Klaus. Zusammen mit der ČSSD stellte sie als Kandidat den parteilosen Wirtschaftswissenschaftler Jan Švejnar auf. Durch die Stimmenenthaltung der Kommunisten konnte sich aber Václav Klaus erneut durchsetzen.

Wahlen 2008

Bei den Wahlen zu den Parlamenten der Regionen (kraje), sowie zur Teilwahl des Senats im Oktober 2008 erhielt die Partei wie auch die beiden anderen Regierungsparteien schlechte Werte. Lediglich in der Region Reichenberg kam sie mit 4,94% nahe an die 5%-Hürde heran. In der Region Zlín erzielte sie lediglich 2,07%. Bei den Senatswahlen gelang es lediglich zwei Kandidaten in Prager Wahlbezirken mit 15,4% bzw. 18,5% größere Stimmanteile auf sich zu vereinigen. Hier wurde der Einzug in die Stichwahl lediglich um 2,4% bzw. 3,8% verpasst. Außerhalb Prags erreichten die Direktkandidaten jedoch zumeist weniger als 5% der Stimmen.

Auseinanderbrechen der Parlamentsfraktion

Im November 2008 erklärten Olga Zubová und Věra Jakubková nach einem lange schwelenden Streit ihren Austritt aus der Partei. Sie erklärten, den Kurs der Partei hinsichtlich der Zustimmung zur Stationierung der Radaranlage für das US-Raketenabwehrsystem auf tschechischem Boden nicht mittragen zu können. Die Regierung von Ministerpräsident Topolánek, verlor dadurch die Mehrheit im Parlament und wurde - mit den Stimmen von Zubová und Jakubová - im März 2009 mit einem von der ČSSD eingebrachten Misstrauensvotum gestürzt. Dem danach folgenden Kabinett von Jan Fischer gehörten keine Mitglieder der Partei an.

Nach dem deutlichen Verfehlen der 5%-Klausel bei der Europawahl im Juni 2009 legte Parteivorsitzender Bursík seine Ämter nieder und wurde kommissarisch durch Ondřej Liška ersetzt, der die Grünen auch in die vorgezogene Abgeordnetenhauswahl am 9. und 10. Oktober 2009 führt.

Übersicht

Vorsitzende der Partei

Quellen

Weblinks

Mitgliedsparteien der Europäischen Grünen Partei

Strana zelených (Tschechien)

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Entwicklung